AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Jan Spille - Schmuck

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten als bindende Vereinbarung für alle über den Online-Shop www.janspille.de geschlossene Verträge zwischen Jan Spille – Schmuck, Friedensallee 8, 22765 Hamburg, E-Mail: shop@janspille.de, Telefon: +49 40 88 23 28 58 (im Folgenden: „wir“ oder „uns“) und dem Kunden bzw. der Kundin.

 

§ 1 Geltungsbereich

(1)            Das Angebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2)            Die Angebote in unserem Online-Shop richten sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(3)            Für unsere Angebote, Bestellungen und Lieferungen im Online-Shop gelten ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB, es sei denn wir haben der Geltung von anderen AGB ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1)            Die Präsentation von Waren in unserem Online-Shop stellt eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung der Waren über unseren Online-Shop dar. Es handelt sich nicht um ein verbindliches Angebot von unserer Seite zum Abschluss eines Kaufvertrages. Es wird darauf hingewiesen, dass die Abbildungen im Online-Shop beispielhaft sind und die Farbe der Ware in Nuancen abweichen kann.

(2)            Zum Kauf einer Ware in unserem Online-Shop werden im Einzelnen bei der Bestellung die folgenden technischen Schritte durchlaufen:

·       Schritt 1: Sie legen den gewünschten Artikel durch Klick auf die Schaltfläche „In den Warenkorb“ unverbindlich in den Warenkorb. Alle Artikel, die Sie im Warenkorb abgelegt haben, können Sie einsehen und jederzeit Änderungen vornehmen.

·       Schritt 2: Wenn Sie Artikel in Ihrem Warenkorb kaufen möchten, klicken Sie auf die Schaltfläche „Zur Kasse“. Damit gelangen Sie zum Bestellvorgang, bei dem Sie zum Kauf der Ware die folgenden Informationen angeben müssen: Angabe Ihrer persönlichen Kontaktdaten mit Anschrift zum Versand der Rechnung und Lieferung der Ware. Auswahl der Art der Lieferung (Versand oder Abholung im Shop), Versandart sowie Zahlungsart.

·       Schritt 3: Mit Klick auf „Bestellung überprüfen“ können Sie Ihre Daten und die Bestellung überprüfen sowie den Inhalt des Warenkorbs ändern und etwaige Eingabefehler korrigieren;

·       Schritt 4: Indem Sie auf die Schaltfläche „Kaufen“ klicken, geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb angezeigten Waren ab.

(3)            Sobald Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist, erhalten Sie über eine automatisch erzeugte E-Mail eine entsprechende Eingangsbestätigung von uns. Diese Eingangsbestätigung stellt die Annahme Ihres Angebots zum Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware dar. Nach Abschluss des Kaufvertrages sind wir nicht dazu verpflichtet, Änderungen der Bestellung und Spezifikation entgegenzunehmen.

(4)            Sie haben bei Vertragsschluss die Gelegenheit, die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Nach Vertragsschluss senden wir Ihnen die AGB mit der Eingangsbestätigung zu.

 

§ 3 Ware nach Kundenspezifikation

(1)            In unserem Online-Shop bieten wir Ware an, die erst auf Bestellung der Kund:innen nach individuellen Wünschen angefertigt werden. Solche Ware nach Kundenspezifikation ist von der Rücknahme ausgeschlossen.

(2)            Es besteht zudem die Möglichkeit, die Waren in unserem Online-Shop von uns individuell gravieren zu lassen. Hierfür stellen Sie uns die erforderlichen Informationen oder Texte vor Vertragsschluss zur Verfügung.

(3)            Wir sind nicht dazu verpflichtet, die übermittelten Informationen und Texte auf inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen. Wir übernehmen keine Haftung für Fehler.

(4)            Sie verpflichten sich, keine Informationen oder Texte zu übermitteln, die Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) oder geltende Gesetze verletzen. Sie stellen uns ausdrücklich von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung von Rechten Dritter oder geltenden Gesetzen resultieren.

 

§ 4 Preise und Zahlung

(1)            Die in unserem Online-Shop genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten. Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben sowie in der Bestellmaske, bevor die Bestellung abgesendet wird.

(2)            Die Zahlung kann wahlweise mit einem der folgenden Zahlungsmittel erfolgen: Sofortüberweisung, Kreditkarte, PayPal.

(3)            Wenn Sie das Zahlungsmittel Sofortüberweisung nutzen, teilen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Eingangsbestätigung mit. Der Rechnungsbetrag ist unverzüglich nach Erhalt der Eingangsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.

(4)            Wenn Sie das Zahlungsmittel Kreditkarte nutzen, wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf der verwendeten Kreditkarte reserviert. Die tatsächliche Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, im dem wir die Ware an Sie versenden.

(5)            Wenn Sie mit PayPal zahlen, werden Sie bei der Bestellung auf die Website des Anbieters PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie (PayPal) weitergeleitet. Um eine Zahlung über PayPal vornehmen zu können, müssen Sie sich bei dem Anbieter PayPal registrieren.

(6)            Die Auswahl des jeweils verfügbaren Zahlungsmittels wird durch uns vorgenommen. Wir behalten uns vor, Ihnen nur ausgewählte Zahlungsmittel anzubieten, um etwa in bestimmten Fällen unser Kreditrisiko abzusichern.

§ 5 Lieferung

(1)            Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt an Lieferadressen innerhalb von Deutschland und der Europäischen Union. Bitte beachten Sie, dass es bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder zu zusätzlichen Zollgebühren kommen kann.

(2)            Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, fertigen wir die Ware gemäß Ihrer individuellen Bestellung an und liefern die Ware an die von Ihnen angegebene Adresse innerhalb von 3-6 Wochen (Montag bis Freitag). Die Frist beginnt mit Zustandekommen des Vertrages. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag, endet die Frist am nächsten Werktag.

(3)            Wir übernehmen grundsätzlich nicht das Risiko, eine bestellte Ware beschaffen zu müssen. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben sind. Bestehen bei der Bestellung Lieferschwierigkeiten des Materials für die Anfertigung der Ware oder wird eine Ware bei Bestellung nicht mehr geführt, teilen wir dies dem Kunden bzw. der Kundin unverzüglich mit und behalten uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall des Rücktritts werden wir bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

(4)            Kann eine Lieferung bei Kund:innen nicht zugestellt werden, hinterlegen wir die zurückgelieferte Ware bis zu 10 Tage und hinterlassen dem Kunden bzw. der Kundin eine Mitteilung. Die Versandkosten für den wiederholten Versand der Ware trägt der Kunde bzw. die Kundin. Der wiederholte Versand erfolgt erst, wenn die Versandkosten vom Kunden bzw. der Kundin gezahlt wurden. Sollte sich der Kunde bzw. die Kundin nicht innerhalb der in der Mitteilung gesetzten Frist zurückmelden, um eine erneute Lieferung zu vereinbaren, sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. In einem solchen Fall werden wir den bereits geleistete Kaufpreis unverzüglich erstatten. Versandkosten und sonstige Kosten, die aus der Beendigung des Vertrages als Schaden resultieren, trägt der Kunde bzw. die Kundin.

(5)            Sofern wir abweichend von § 3 Abs. 1 dieser AGB die Ware aus Kulanz zurücknehmen, tragen Sie die Kosten der Rücksendung. Sie sind dazu verpflichtet, die Ware an uns oder – sofern Sie die Ware versenden – an unseren Versanddienstleister United Parcel Service (UPS) wie folgt zu übergeben:

·       Nach Bestätigung des Rückversands durch uns erhalten Sie per E-Mail ein Versandetikett, welches Sie ausgedruckt auf eine geeignete Verpackung kleben (z.B. das Original-Paket). Das Paket darf keinen Hinweis darauf enthalten, dass Schmuckstücke enthalten sind.

·       Wir definieren in Abstimmung mit Ihnen einen Tag mit einem Zeitfenster, in dem das Paket mit der Ware von UPS an der von Ihnen ursprünglich angegebenen Adresse abgeholt wird. Das Paket darf ohne Rücksprache mit uns nicht an einer UPS-Packstation oder an einen anderen Versanddienstleister abgegeben werden.

Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren betragen 30,00 EUR bei Versand innerhalb von Deutschland. Die Kosten der Rücksendung der Ware innerhalb der Europäischen Union werden auf höchstens etwa 60,00 EUR geschätzt.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

 

§ 7 Widerrufsrecht

(1)            Wenn Sie den Vertrag zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können und somit ein Verbraucher sind, steht Ihnen nach den folgenden Maßgaben ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular

(2)            Das Widerrufsrecht besteht nicht bei

·       Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch die Verbraucher:innen maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse der Verbraucher:innen zugeschnitten sind,

·       Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(3)            Kund:innen müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1)            Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur für solche Forderungen zu, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

(2)            Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 9 Gewährleistung und Haftungsbeschränkungen

(1)            Es gelten die gesetzlichen Vorschriften im Fall von Sach- und Rechtsmängeln.

(2)            Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3)             Im Übrigen haften wir nur und im Fall der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

(4)            Die Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen entsprechend.

 

§ 10 Alternative Streitbeilegung   

(1) Die Europäische Kommission stellt bis zum 19.Juli 2025 eine Online-Plattform zur außergerichtlichen Streitbeilegung bereit. Weitere Infos finden sie unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/?event=main.consumer.rights#inline-nav-2

(2)            Im Fall einer Meinungsverschiedenheit wegen unseres Vertrages bemühen wir uns, diese mit Ihnen einvernehmlich beizulegen. Wir sind darüber hinaus nicht zu einer Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren verpflichtet und nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

 

§ 11 Schlussbestimmungen

(1)            Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

(2)            Auf unter Geltung dieser AGB abgeschlossene Verträge ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Von dieser Rechtswahl bleiben zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Landes, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt.

(3)            Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

Stand: September 2024